ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) / WIDERRUFSBELEHRUNG / DATENSCHUTZERKLÄRUNG
1. Verbindlichkeit
a) Diese Verkaufsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen uns, Schacht eService, Inh. Diethelm Schacht, Im Hägen 15, 38524 Sassenburg (nachfolgend Schacht eService) und dem Käufer. Daneben gelten nur solche besonderen Vereinbarungen in den jeweiligen Aufträgen, die von uns schriftlich bestätigt worden sind. Abweichungen hiervon bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
Ein Verzicht auf dieses Formenfordernis ist nur schriftlich möglich.
b) Durch die Annahme der Ware verzichtet der Käufer auf seine eigenen Einkaufsbedingungen.
c) Im Zweifel werden bei sich widersprechenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers und Käufers nur die sich konkret widersprechenden Klauseln unwirksam; im Übrigen bleiben der Vertrag und diese Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen wirksam.
2. Angebote
Die Darstellung des Sortiments von Schacht eService im Internet, stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung im Online-Shop, per E-Mail, Fax oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an Schacht eService ab. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Schacht eService zu vertreten ist.
3. Widerrufsrecht / Widerrufsfolgen für Verbraucher*
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Schacht eService
Inh. Diethelm Schacht
Im Hägen 15
D-38524 Sassenburg
Fax: 03212 - 1263100
eMail: service@led-light-design.de
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
* Sofern hier von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen sind Unternehmer natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen.
4. Lieferzeit
a) Wir bemühen uns die bestellte Ware unverzüglich auszuliefern. Wir versenden Artikel in der Regel innerhalb von 2-10 Werktagen nach Bestellung, bzw. nach Eingang der Vorkasse und endgültiger Klarstellung der technischen Rückfragen. Die Lieferung dauert längstens 14 Tage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Schadenersatzansprüche sind in jedem Falle ausgeschlossen. Treten unvorhergesehene Ereignisse ein, gleichgültig ob bei uns oder unserem Unterlieferanten, können sich die genannten Lieferfristen verlängern.
b) Im Falle höherer Gewalt sind wir nach unserer Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne schadensersatzpflichtig zu werden. Zur höheren Gewalt zählen auch behördliche Maßnahmen, Lieferstörungen und Störungen auf dem Transportwege.
5. Preise
a) Alle Preise verstehen sich in Euro ab Lager ausschließlich Verpackung- und Versandkosten, inklusive Mehrwertsteuer.
b) Preise für Waren, die später als 8 Wochen nach Auftragsbestätigung ausgeliefert werden, gelten stets als freibleibend. Berechnet wird in solchen Fällen der am Tage der Auslieferung gültige Preis unter Berücksichtigung zwischenzeitlicher Kostenänderungen.
c) Bei nachträglicher Einführung oder Erhöhung von Steuern, Zöllen, Beiträgen oder anderen öffentlichen Abgaben, welche die Waren oder ihre Versendung betreffen, sind wir berechtigt, diese dem Käufer ohne Berücksichtigung der in Ziffer 4.b) genannten Frist (acht Wochen) in Rechnung zu stellen.
6. Zahlung
Die Ware ist ausschließlich per Vorkasse zu bezahlen. Es sei denn, es ist eine andere Zahlungsart bei dem jeweiligen Artikel angegeben oder mit dem Kunden ausdrücklich vereinbart worden.
7. Versand
a) Bei Verbrauchern* geht die Versandgefahr der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Bei Unternehmern* geht dies mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
* Sofern hier von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen sind Unternehmer natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen.
b) Sofern der Käufer keine Anweisungen erteilt, sind wir zur Wahl des Transportweges berechtigt.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Schacht eService. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
10. Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, das die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung ist Schacht eService, Diethelm Schacht, Im Hägen 15, 38524 Sassenburg, Geschäftsführer: Diethelm Schacht. Weitere Einzelheiten zur verantwortlichen Stelle finden Sie im Impressum.
a) Verwendung
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Bei Anmeldung zum Newsletter werden Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist (Name, Adresse, evtl. Telefonnummer zur Abstimmung von Lieferterminen). Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.
b) Sicherheit
Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich.
c) Auskünfte
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: service@led-light-design.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
11. Allgemeine Bestimmungen
a) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen dadurch nicht berührt.
b) Diese Verkaufsbedingungen wie auch die einzelnen Verträge unterliegen deutschem Recht. Ist im Einzelfall zwingendes ausländisches Recht anwendbar, dann sind diese Verkaufsbedingungen so auszulegen, dass sie unserem wirtschaftlichen und unserem Sicherungsbedürfnis so weit wie möglich entsprechen.
c) Erfüllungsort ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, der Sitz von Schacht eService.
d) Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Sitz von Schacht eService.
Stand Oktober 2009
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Anbieterkennzeichnung:
Schacht eService
Inh. Diethelm Schacht, Einzelunternehmer
Im Hägen 15
38524 Sassenburg
Telefon: 05379-980074
Telefax: 03212-1263100
E-Mail: service@led-light-design.de
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